Herzlich Willkommen auf unserer Homepage

Liebe Besucherin, lieber Besucher, auf diesen Seiten möchten wir Ihnen Informationen über die Positionen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bei uns vor Ort in Biberach und Kirchhausen und darüber hinaus vorstellen. Es handelt sich dabei um eine "Dauerbaustelle", die wir kontinuierlich als Service-Angebot für Sie weiterentwickeln wollen. Für eventuelle Mängel bitten wir um Verständnis. Auf diesen Seiten erreichen Sie die SPD vom Ort bis zum Bund. Der Kontakt zu unserem Stadtrat und zum Ortsverein stehen unabhängig von anderen Entwicklungen dauerhaft zur Verfügung.

Wir werden uns bemühen weiterhin für Biberach und Kirchhausen und ihre Bewohner eine gute Arbeit zu leisten. Wir freuen uns, wenn Sie Gelegenheit finden, unser Informationsangebot für Ihre politische Meinungsbildung und für unseren Ort zu nutzen und uns Ihre Meinung und Erfahrungen zukommen zu lassen. Denn nur mit der SPD wird es auch bei uns vor Ort möglich sein, eine soziale und nachhaltige Entwicklung unserer Kommune zu gewährleisten. Herzlichen Dank. Ihre SPD - Nah bei den Menschen

 
 

Features Ein Tag mit Leni Breymaier

"Vor über einem Jahr habe ich meine Kandidatur als SPD-Landesvorsitzende erklärt. Ich bin immer noch überwältigt von Ihrer/eurer großartigen Unterstützung online und offline. Dafür möchte ich mich recht herzlich bedanken. Ich darf Ihnen/euch heute meinen ersten eigenen Kurzfilm vorstellen. Viel Spaß dabei", Leni Breymaier.

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 25.07.2017

 

Landespolitik Kleiner Landesparteitag: FB-Live Interview

Auf dem Kleinen Landesparteitag in Balingen gingen die Neumitglieder Laura und Massimo auf Facebook live. Sie interviewten die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier.

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 22.07.2017

 

Arbeitsgemeinschaften Wie wollen wir in Zukunft leben?

Generationengerecht, lebenswert, bezahlbar!
So lautete der Titel einer Podiumsdiskussion, zu der die SPD 60 plus Baden-Württemberg nach Heilbronn eingeladen hatte. Mit dabei waren Lukas Siebenkotten (Direktor des Deutschen Mieterbundes) und Daniel Born MdL (Wohnungspolitischer Sprecher der SPD-
Landtagsfraktion). Der 60 plus Landesvorsitzende Lothar Binding (MdB) führte ins Thema ein, die Moderation hatte Sieghart Brenner, Kreisvorsitzender der SPD 60 plus Heilbronn. Dass bezahlbarer Wohnraum knapp wird, war eine vorhersehbare Entwicklung. Seit der EU-Osterweiterung sind rund 2,5 Mio. Menschen nach Deutschland gekommen. Flüchtlinge machen aber nur einen sehr geringen Teil daran aus, überwiegend handelt es sich um europäische Binnenwanderung, hauptsächlich von Arbeitskräften aus Osteuropa. Leider haben Regierungen verschiedener Couleurs nicht vorausschauend agiert, betonte Lukas Siebenkotten. Die Förderung des Sozialen Wohnungsbaus sei seit Jahrzehnten stark zurückgefahren, öffentliche Gelder oftmals sogar zweckentfremdet worden. Verschärfend komme hinzu, dass nach 20 Jahren Sozialwohnungen wieder in den freien Markt übergehen. Der Bestand nehme also faktisch jährlich ab. Mittlerweile habe die Bundesregierung erste Schritte unternommen: Das Bündnis für
bezahlbares Wohnen, soziale Wohnraumförderung, Wohngelderhöhung und Mietpreisbremse sollen entgegenwirken. Siebenkotten bedauerte, dass diese an sich sinnvollen Instrumente auf Betreiben von CDU und CSU stark verwässert wurden. Weder
eine degressive Abschreibung noch eine Auskunftspflicht des Vermieters seien in der Koalition durchsetzbar gewesen.
Auch wenn oft so tituliert, sei Baden-Württemberg nicht das Land der Häuslesbauer. Die Mietquote betrage immerhin 50 %, sagte Daniel Born. Bezahlbare Wohnungen gebe es vorwiegend im ländlichen Raum. Dort entstünden reine Schlafstädte, zum Nachteil der
Ortsgemeinschaft. Die Innenstädte verödeten, Orte dehnten sich dagegen immer weiter aus. Diesem Flächenfraß müsse entgegengewirkt werden. Die Lage im Land ist dramatisch:
Obwohl die Bundesmittel verdreifacht wurden, hat die Landesregierung die Gelder für den Sozialen Wohnungsbau um 20 Mio. gekürzt, kritisierte Born. Aber was können Kommunen,
Land und Bund tun? Born könnte sich vorstellen, die Mietbindung auf 30 Jahre zu erhöhen, damit Sozialwohnungen länger im Bestand bleiben. Die Landesbauordnung müsse durchforstet werden, sie enthalte Elemente, die das Bauen verteuern. Barrierefreiheit müsse
aber auch künftig eine wichtige Rolle spielen. Auch eine Grundsteuer für Bestandsgrundstücke, die nicht bebaut werden, könne er sich vorstellen. Außerdem plädierte er für mehr Flexibilität beim Bauen, damit Wohnungen und Gebäude leichter den verschiedenen Lebensabschnitten angepasst werden können. In der lebhaften Diskussion brachten u. a. der Vorsitzende des Heilbronner Mieterbundes, Alfred Huber, der SPD Stadtrat Herbert Tabler, sowie einige Einheimische ihre lokale Sichtweise zur Wohnungssituation vor. Den Wortbeiträgen war zu entnehmen, dass auch hier die angespannte Lage auf dem Wohnungsmarkt - mit allen zuvor geschilderten Problemen - zutrifft, Stadtverwaltung und Gemeinderat sich aber grundsätzlich bemühen, den Zustand zu verbessern. Vor allem die städtische Tochter „Stadtsiedlung Heilbronn GmbH“ widme sich aktuell und verstärkt dem Bau von bezahlbaren Wohnungen.
(Dr. Gudrun Igel-Mann)

Veröffentlicht von SPD Heilbronn am 22.07.2017

 

Allgemein Martin Schulz in Baden-Württemberg

Martin Schulz besuchte am Dienstag gemeinsam mit Leni Breymaier und Andreas Stoch das Gardena-Werk in Niederstotzingen. Im Mittelpunkt stand das Modellprojekt „Verlängerte Werkbank“. Gardena hat in Kooperation mit der AWO Heidenheim und dem Jobcenter Heidenheim Arbeitsplätze für mehrfach gehandicapte langzeitarbeitslose Menschen eingerichtet. Ein Projekt, das den Menschen wieder Sicherheit und Struktur gibt - gleichzeitig Teilhabeperspektiven erhöht. „Arbeit ist die Grundlage für ein selbstbestimmtes, würdiges Leben“, so Martin Schulz: „Und deswegen ist der zweite Arbeitsmarkt, ist der soziale Arbeitsmarkt, wenn wir ihn bilden – und wir müssen das tun – ein Stück Verwirklichung dieses Anspruches auf Menschenwürde.“

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 19.07.2017

 

Kommunalpolitik Julian Christ gewinnt Bürgermeisterwahl in Gernsbach

Wir gratulieren Julian Christ ganz herzlich zur Wahl als Bürgermeister von Gernsbach.

Der 30-jährige Julian Christ setzte sich bei der Wahl deutlich mit 83,6 Prozent der Stimmen gegen seine vier Mitbewerber*innen durch. Dank geht auch an den bisherigen Bürgermeister Dieter Knittel.

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 09.07.2017

 

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