Herzlich Willkommen auf unserer Homepage

Liebe Besucherin, lieber Besucher,

auf diesen Seiten möchten wir Ihnen Informationen über die kommunalpolitischen Positionen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bei uns vor Ort in Biberach vorstellen. Es handelt sich dabei um eine "Dauerbaustelle", die wir kontinuierlich als Service-Angebot für Sie weiterentwickeln wollen. Für eventuelle Mängel bitten wir um Verständnis.

Auf diesen Seiten erreichen Sie die SPD vom Ort bis zum Bund. Der Kontakt zu unserem Stadtrat und zum Ortsverein stehen unabhängig von anderen Entwicklungen dauerhaft zur Verfügung.
Daneben bieten wir Informationen über unsere Veranstaltungen in und um Biberach und Veranstaltungen der SPD in der Stadt Heilbronn und dem Land Baden-Württemberg.

Im Jahr 2011 ist viel passiert, das für unser Land, unsere Stadt und unseren Ortsteil wichtig ist. Die Landtagswahl und die neue Landesregierung, direkte Demokratie durch die Abstimmung über Stuttgart 21, Ausbau der Stadtbahn in Heilbronn und die Sanierung des Ortskerns in Biberach (Schulberg, Erhard-Schnepf-Gasse) wird fortgesetzt.
Im Jahr 2012 werden uns die Folgen dieser Ereignisse noch weiter beschäftigen und vieles neue wird passieren. Wir werden uns bemühen weiterhin für Biberach und seine Bewohner eine gute Arbeit zu leisten.
Für den Rest des Jahres 2011 wünschen wir eine schöne und besinnliche Advents- und Weihnachtszeit und einen guten Start ins neue Jahr 2012.

Wir freuen uns, wenn Sie Gelegenheit finden, unser Informationsangebot für Ihre politische Meinungsbildung zu nutzen und uns Ihre Meinung und Erfahrungen zukommen zu lassen. Denn nur mit der SPD wird es auch bei uns vor Ort möglich sein, eine soziale und nachhaltige Entwicklung unserer Kommune zu gewährleisten.

Herzlichen Dank. Ihre SPD - Nah bei den Menschen

Landespolitik Strukturreform der Polizei in Baden-Württemberg auf gutem Weg

Innenminister Reinhold Gall: „Erfolgreiche Polizeiarbeit braucht Bürgernähe sowie eine straff organisierte und leistungsstarke Polizeiorganisation“

Baden-Württemberg kann nur mit einer bürgernahen und leistungsstarken Polizei eines der sichersten Bundesländer in Deutschland bleiben. „Dafür wollen wir jetzt die richtigen Voraussetzungen schaffen“, betonte Innenminister Reinhold Gall bei der Vorstellung der Eckpunkte für die badenwürttembergische Polizeireform am Mittwoch, den 25. Januar 2012 in Stuttgart.

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Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 25.01.2012

Kommunalpolitik Nils Schmid: Umsetzung des Zukunftsinvestitionsprogramms des Bundes ist ein voller Erfolg

Land und Kommunen erhielten 1,24 Milliarden Euro Bundesmittel

"Baden-Württemberg hat das Zukunftsinvestitionsprogramm erfolgreich umgesetzt und die Bundesmittel rechtzeitig zum Jahresende 2011 vollständig abgerufen", sagte Finanz- und Wirtschaftsminister Dr. Nils Schmid am Montag (23. Januar 2012). Voraussetzung für den Mittelabruf war, dass die Maßnahmen vor dem 31. Dezember 2011 abgeschlossen wurden. "Ich danke allen, die zum Gelingen dieses Projekts beigetragen haben. Im Blick auf den Umfang des Förderprogramms und den engen zeitlichen Rahmen bin ich froh, dass auch die großen und zeitaufwendigen Maßnahmen rechtzeitig abgeschlossen werden konnten", so Minister Schmid.

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Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 23.01.2012

Landespolitik BW-Bank: SPD fordert umgehend Klarheit über Sonderkonditionen

Generalsekretärin Katja Mast: „Guten Ruf der Landesbank nicht aufs Spiel setzen“

SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat die Führung der Landesbank Baden-Württemberg aufgefordert, umgehend Klarheit über die Kreditpolitik der BW-Bank zu schaffen. „Die Öffentlichkeit muss endlich wissen, in welchem Umfang Politiker oder Prominente von irgendwelchen Sonderkonditionen der BW-Bank profitiert haben“, so Mast. „Jeder fragt sich doch inzwischen: Hatte das System, gibt es da Vetternwirtschaft oder was kommt da noch ans Tageslicht? Es darf nicht sein, dass der bislang gute Ruf unserer Landesbank weiter aufs Spiel gesetzt wird.“

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Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 23.01.2012

Landespolitik Kultusministerium stellt Liste der voraussichtlichen Starterschulen der Gemeinschaftsschule vor

Das Kultusministerium hat jetzt die ersten 34 Schulen im Land ausgewählt, die sehr gute Aussichten haben, im Schuljahr 2012/2013 erste Gemeinschaftsschulen des Landes zu werden. "Die Eltern, Lehrkräfte und Kommunalpolitiker vor Ort können jetzt planen, ab dem kommenden Schuljahr mit einer Gemeinschaftsschule an den Start zu gehen", erklärte Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer. Und: "Das Land kann mit der Gemeinschaftsschule künftig eine Schulart anbieten, in der die Kinder länger gemeinsam lernen und dadurch insgesamt bessere Ergebnisse erzielt werden. Damit stehen wir vor einer nachhaltigen Veränderung des Schulsystems."

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Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 16.01.2012

Landespolitik Finanzminister ermahnt BW-Bank wegen Wulff-Kredits

Baden-Württembergs Finanzminister Nils Schmid (SPD) hat die landeseigene BW-Bank wegen des Kredits für Bundespräsident Christian Wulff ermahnt. 'Es sollte keine Sonderkonditionen für Politiker und Prominente geben', sagte der Vize-Regierungschef am Sonntag der Nachrichtenagentur dpa nach einer SPD-Klausur in Bad Boll (Kreis Göppingen). Viele Bürger fragten sich jetzt schon, warum sie schlechtere Konditionen bekämen. 'Diese Debatte tut der Bank nicht gut.' Der Vorstand müsse am 13. Februar die Frage beantworten, warum Wulff so niedrige Zinsen zahlen muss.

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Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 15.01.2012