SPD Biberach und Kirchhausen

Herzlich Willkommen auf unserer Homepage

Liebe Besucherin, lieber Besucher,

herzlich wilkommen beim SPD Ortsverein Biberach-Kirchhausen. 

Auf diesen Seiten möchten wir Ihnen Informationen über die Positionen bei uns vor Ort in Biberach und Kirchhausen, in der Stadt und im Land vorstellen. 

Der Kontakt zu unserem Stadtrat, zu unseren Bezierksbeiräten und zu den Kandidaten für die Gemeinderatswahl am 26. Mai 2019 soll den Kern dieser Seite bilden.

Wir arbeiten für alle Biberacher und Kirchhausener. Daher ist es wichtig für uns, dass Sie mit Ihren Anliegen auf uns zukommen. 

Herzlichen Dank. Ihre SPD - Nah bei den Menschen

 

Veröffentlicht in Allgemein
am 22.01.2019

Veröffentlicht in Allgemein
am 22.01.2019

Veröffentlicht in Landespolitik
am 19.01.2019 von SPD Baden-Württemberg

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat den Beschluss des Landesvorstands der Grünen für nach Einkommen gestaffelte Kitagebühren als „reinen Papiertiger“ bezeichnet.

Es sei zwar bemerkenswert, dass sich die Grünen in Anbetracht des von der SPD geplanten Volksbegehrens nun offensichtlich unter Druck fühlten. „Aber dieser Beschluss ist weder inhaltlich konsequent noch politisch glaubwürdig“, so Stoch. Schließlich seien die Grünen jetzt seit acht Jahren stärkste Regierungspartei und hätten das ganze Thema der Gebührenentlastung „von vorne bis hinten“ nur blockiert. Mit ihrem jetzigen Vorstandsbeschluss spielten die Grünen weiterhin Qualität, Kitaplätze und Gebührenfreiheit gegeneinander aus - „und das ist so falsch wie unnötig“.

Veröffentlicht in Europa
am 16.01.2019 von SPD Baden-Württemberg

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat angesichts der gescheiterten Brexit-Abstimmung im britischen Parlament scharfe Kritik an den politisch Verantwortlichen in Großbritannien geäußert.

„Die Konservativen im Vereinigten Königreich haben ihr Land und die ganze Europäische Union in diese verfahrene und bittere Situation hineinmanövriert“, erklärte Stoch. „Verantwortungslose Gesellen wie Boris Johnson haben sich inzwischen längst vom Acker gemacht. Mit ihrer Aufwiegelei haben sie das ganze europäische Projekt aufs Spiel gesetzt. Frau May sollte nun schleunigst ihren Hut nehmen und den Weg für Neuwahlen frei machen.“

Veröffentlicht in Landespolitik
am 14.01.2019 von SPD Baden-Württemberg

Die SPD fühlt sich darin bestätigt, dass Wissenschaftsministerin Theresia Bauer ihrem Amt nicht gerecht wird. Nachdem das Verwaltungsgericht Stuttgart nach Medienberichten offenbar bereits im Dezember dem Wissenschaftsministerium per einstweiliger Verfügung untersagt hat, den im März 2017 gewählten Vizepräsidenten der Dualen Hochschule Baden-Württemberg (DHBW) einzusetzen, sieht sich SPD-Generalsekretär Sascha Binder in seiner damaligen Einschätzung bestätigt.